Rechtsprechung
| BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14 (EP) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,58900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14 (EP)
- BGH, 28.01.2021 - X ZR 178/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09
Webseitenanzeige
Auszug aus BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14
nichttechnischen Überlegungen zum Auffinden von orthogonalen Sequenzen mit guten Autokorrelationseigenschaften gekennzeichnet ist (vgl. BGH Beschluss vom 24.05.2004, GRUR 2004, 667 = Mitt. 2004, 356 - elektronischer Zahlungsverkehr; BGH Urteil vom 24.02.2011 - X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). - BGH, 24.05.2004 - X ZB 20/03
elektronischer Zahlungsverkehr
Auszug aus BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14
nichttechnischen Überlegungen zum Auffinden von orthogonalen Sequenzen mit guten Autokorrelationseigenschaften gekennzeichnet ist (vgl. BGH Beschluss vom 24.05.2004, GRUR 2004, 667 = Mitt. 2004, 356 - elektronischer Zahlungsverkehr; BGH Urteil vom 24.02.2011 - X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). - BGH, 01.03.2017 - X ZR 10/15
Patentnichtigkeitssache: Zulässigkeit einer beschränkten Verteidigung des Patents …
Auszug aus BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14
Der Hilfsantrag 8 ist daher unzulässig (vgl. BGH Urteil vom 01.03.2017 - X ZR 10/15 - Ankopplungssystem). - BGH, 13.09.2016 - X ZR 64/14
Datengenerator - Patentnichtigkeitssache: Verteidigung des Streitpatents nur mit …
Auszug aus BPatG, 20.06.2018 - 5 Ni 38/14
Die nebengeordneten Patentansprüche in den Fassungen der Hilfsanträge 1 bis 10 bedürfen keiner weiteren, isolierten Prüfung, weil die Beklagte sowohl schriftsätzlich als auch in der mündlichen Verhandlung zu erkennen gegeben hat, dass sie die Fassung nach den Hilfsanträgen als geschlossenen Anspruchssatz versteht und das Streitpatent mit unterschiedlichen Versionen von Hilfsanträgen in angegebener Reihenfolge verteidigt (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2016 - X ZR 64/14; GRUR 2017, 57 - Datengenerator).
- BGH, 28.01.2021 - X ZR 178/18
Patentstreit um auf orthogonalen Hadamard-basierten Sequenzen mit ausgewählten …
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 20.06.2018 - 5 Ni 38/14 (EP) - 1.